Ungar Varhelyi zunächst nicht als EU-Kommissar angenommen

07.11.2024 11:56

In der neuen EU-Kommission soll der Ungar Varhelyi für Gesundheit
zuständig sein. Die zuständigen Ausschüsse des Parlaments kann er in

der ersten Anhörung nicht überzeugen.

Brüssel (dpa) - Der designierte EU-Kommissar für Gesundheit und
Tierwohl, Oliver Varhelyi, muss sich wegen Bedenken von Abgeordneten
weiteren Fragen des EU-Parlaments stellen. Die Komitees für Umwelt
und Landwirtschaft hätten entschieden, dem ungarischen Politiker
zusätzliche schriftliche Fragen zu stellen, teilte eine
Parlamentssprecherin mit. Für die Antworten habe Varhelyi 24 Stunden
Zeit. Am kommenden Montag solle seine Anhörung dann erneut bewertet
werden.

Varhelyi steht schon länger wegen seiner Loyalität gegenüber dem
ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in der Kritik. Von den
16 nominierten Kommissaren, die in dieser Woche bisher angehört
wurden, war Varhelyi der einzige, der keine sofortige Zustimmung
erhielt.

Alle 27 EU-Staaten durften Kandidaten nominieren

Die EU-Kommission schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und
überwacht die Einhaltung des EU-Rechts. Alle 27 EU-Staaten durften
für die Neuaufstellung der Brüsseler Behörde mindestens eine
Kandidatin und einen Kandidaten nominieren. Die designierten
Kommissare werden von den zuständigen Ausschüssen des
Europaparlaments angehört, bevor das Plenum über das gesamte
Personalpaket abstimmt.