Beratungen zu EU-Zöllen auf E-Autos aus China kommen voran

08.11.2024 11:45

Chinesische E-Autobauer müssen seit vergangener Woche Strafabgaben
beim Import nach Europa bezahlen. Damit sind viele nicht glücklich -
die Suche nach einem Kompromiss geht weiter.

Peking/Brüssel (dpa) - Nach dem Inkrafttreten von EU-Zusatzzöllen auf
aus China importierte Elektroautos laufen die Verhandlungen zwischen
Brüssel und Peking weiter. Bei Gesprächen in dieser Woche von
EU-Kommissionsbeamten und dem chinesischen Handelsministerium in
Peking habe es technische Fortschritte gegeben, teilten beide Seiten
mit.

Nach Angaben aus Brüssel ging es dabei konkret um eine mögliche
Vereinbarung über eine Preisverpflichtung als Alternative zu den
vergangene Woche in Kraft getretenen Zusatzzöllen. «Die Parteien
erörterten konstruktiv und eingehend, wie ein Mindesteinfuhrpreis für
ein so komplexes Produkt festgelegt werden kann und welche
Instrumente zur Überwachung und Durchsetzung der Verpflichtung
erforderlich sind», hieß es von der EU-Kommission. 

Auch Chinas Handelsministerium sprach von «Fortschritten» bei den
Gesprächen. Die Verhandlungen sollen demnach «per Video oder auf
anderem Wege» fortgesetzt werden. Aus Chinas Sicht helfen die
Beratungen, das gegenseitige Vertrauen aufrechtzuerhalten, hieß es
aus Peking weiter. 

Deutschland gegen Extrazölle

Seit Ende Oktober sind die EU-Zusatzabgaben - trotz Widerstands aus
Deutschland - auf aus China importierte Elektroautos in Kraft. Die
Zölle sollen fünf Jahre lang gelten. Aus Deutschland kommt starke
Kritik an der Neuregelung, aus Sorge vor einem neuen großen
Handelskonflikt und möglichen Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche
Hersteller.

Aus Sicht der Europäischen Kommission sind die Ausgleichszölle
notwendig, um langfristig die Zukunft der Autoindustrie in der EU zu
sichern. Sie kam bei einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass
chinesische Hersteller von unfairen Subventionen profitieren, die
ihnen einen erheblichen Vorteil auf dem europäischen Markt
verschaffen. Demnach können chinesische Elektroautos normalerweise
rund 20 Prozent günstiger angeboten werden als in der EU hergestellte
Modelle. Bereits im Juli hatte die EU-Kommission deswegen vorläufige
Ausgleichszölle eingeführt.