EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Meta

14.11.2024 15:53

Der Facebook-Konzern Meta hat nach Ansicht der EU-Kommission
Wettbewerbsrecht gebrochen und muss eine Strafe zahlen.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission verhängt gegen den
Facebook-Mutterkonzern Meta eine Strafe von 797,72 Millionen Euro.
«Meta hat seinen Online-Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit
seinem persönlichen sozialen Netzwerk Facebook verknüpft und anderen
Anbietern von Online-Kleinanzeigendiensten unfaire Handelsbedingungen
auferlegt», kritisierte die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager
in einer Mitteilung. Meta kündigte an, gegen die Entscheidung
vorzugehen. 

Die Kommission teilte mit, Meta habe seinem eigenen Dienst Facebook
Marketplace Vorteile verschaffen wollen, die andere Anbieter von
Online-Kleinanzeigendiensten nicht ausgleichen könnten. Die Brüsseler
Behörde hatte bereits im Juni 2021 ein förmliches Verfahren wegen
möglicher wettbewerbswidriger Verhaltensweisen von Facebook
eingeleitet. 

Konkurrenz benachteiligt

Die EU-Kommission kritisiert, dass durch die Verknüpfung des
Online-Kleinanzeigendienstes Facebook Marketplace mit dem sozialen
Netzwerk Facebook alle Facebook-Nutzer automatisch Zugang zum
Marketplace hätten und dies - ob sie es wünschten oder nicht - auch
regelmäßig angezeigt werde. Wettbewerber von Facebook Marketplace
würden auf diese Weise vom Markt ausgeschlossen. 

Meta teilte mit: «Die Realität ist, dass die Menschen Facebook
Marketplace nutzen, weil sie es wollen, nicht weil sie es müssen.»
Die Kommission habe keine Beweise gefunden, dass Verbraucherinnen und
Verbraucher geschädigt worden seien. 

Nach Angaben der Kommission wurde bei der Höhe der Geldbuße
berücksichtigt, wie lange und wie schwer Meta gegen EU-Recht
verstoßen habe. Zudem sei der Umsatz von Facebook Marketplace in die
Berechnung eingeflossen. «Die Kommission hat auch den
Gesamtumsatz von Meta berücksichtigt, um eine ausreichende
Abschreckungswirkung auf ein Unternehmen zu erzielen, das über so
große Ressourcen wie Meta verfügt.»

Nicht die erste hohe Strafe

Die EU-Wettbewerbshüter nehmen schon seit Jahren amerikanische
Technologie-Plattformen unter die Lupe. Im März hatte die
EU-Kommission bereits eine Wettbewerbsstrafe von 1,8 Milliarden Euro
gegen den Tech-Giganten Apple verhängt. Dem US-Unternehmen wurde
vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von
Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store
zu missbrauchen. Auch gegen Google sind Bußgelder in Milliardenhöhe
verhängt worden.