Pistorius geht von Scholz-Nominierung «fest aus»

15.11.2024 14:47

In der Frage der Kanzlerkandidatur grummelt es angesichts der
Zustimmungswerte in der SPD. Boris Pistorius wehrt «hypothetische
Fragen» einmal mehr ab und lobt den Kanzler.

Bonn (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht davon
aus, dass seine Partei mit Bundeskanzler Olaf Scholz in die Neuwahl
ziehen wird. «Ich kann nur das sagen, was ich immer gesagt habe. Wir
haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der entschieden hat,
weitermachen zu wollen», sagte Pistorius bei einem Besuch in Bonn. 

Er verwies darauf, dass die SPD am 11. Januar einen Parteitag habe.
«Dort wird er nominiert werden. Davon gehe ich fest aus», sagte
Pistorius zur Kandidatur des Kanzlers. «Und auf hypothetische Fragen,
ob ich für irgendwas auch immer zur Verfügung stünde, antworte ich
grundsätzlich nicht, weil, ich müsste etwas ausschließen, wonach mich

keiner gefragt hat oder mich für etwas bereiterklären, wonach mich
niemand gefragt hat.»

Pistorius sagte, beides mache für ihn «nicht wirklich Sinn». Zugleich

betont er, dass er gern auch in einer künftigen Regierung
Verteidigungsminister bleiben würde. «Ich habe wirklich einen Haufen
Arbeit in meinem Ressort. Die möchte ich gerne weitermachen, denn sie
ist noch nicht abgeschlossen», sagte er.

Er besuchte die in Bonn ansässige europäische Rüstungsagentur Occar
und sagte dazu: «Europa muss künftig noch mehr in die eigene
Sicherheit investieren, und zwar am besten abgestimmt, gemeinsam
unter den Partnern.» Das gemeinsame Vorgehen mache es für alle
günstiger. Außerdem könnten Systeme dann untereinander ausgetauscht
und zusammen betrieben werden («Interoperabilität»).