K-Frage: Scholz antwortet ausweichend
15.11.2024 18:20
Die SPD-Führung zögert mit der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten.
Die Debatte über eine Einwechslung von Verteidigungsminister
Pistorius zieht an. Und Kanzler Scholz? Äußert sich unklar.
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview
ausweichend auf die Frage geantwortet, ob er sich unter bestimmten
Umständen vorstellen kann, seine Kanzlerkandidatur zu überdenken. «Na
ja, die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar», sagte er
der «Süddeutschen Zeitung» lediglich. Auf die Nachfrage, wie es denn
bei einer Verschlechterung der Umfragewerte wäre, fügte er hinzu:
«Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist überschaubar, wie die
letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn das manche schnell
vergessen haben. Wir müssen auf Zusammenhalt setzen - und nicht auf
ein Gegeneinander in unserer Gesellschaft.»
Vor der letzten Bundestagswahl lagen Scholz und die SPD zweieinhalb
Monate vor der Wahl bis zu 16 Prozentpunkte hinter der Union. Ein
Lacher von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet drehte
die Stimmung. Die SPD gewann am 26. September noch mit 25,7 zu 24,1
Prozent gegen die Union. Scholz wurde Kanzler der ersten
Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene, die in der
vergangenen Woche allerdings nach knapp drei Jahren zerbrach. Jetzt
liegt die SPD genau 100 Tage vor der Wahl in den Umfragen 16 bis 18
Prozentpunkte hinter der Union auf Platz 3 - noch hinter der AfD.
Am 23. Februar wird neu gewählt. Scholz hatte bereits im Sommer
erklärt, dass er wieder als Kanzlerkandidat antreten möchte. Der
Parteivorstand hat ihn aber noch nicht nominiert. Nach dem Ampel-Aus
gibt es in der SPD eine Debatte, ob nicht der in den Umfragen weitaus
beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius der
aussichtsreichere Kandidat ist. Eine Entscheidung der Parteiführung
wird bis zu einer sogenannten «Wahlsieg-Konferenz» am 30. November
erwartet.