Scholz will mit Xi über Chinas Russland-Hilfe sprechen

18.11.2024 20:51

Drohnen für Russland? Kurz bevor Scholz in Rio den chinesischen
Präsidenten trifft, gibt seine Außenministerin in Brüssel eine
brisante Enthüllung bekannt.

Rio de Janeiro (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Rande
des G20-Gipfels mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auch über
das Thema Waffenlieferungen an Russland sprechen. «Es ist immer ein
Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen
an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall
sein, ein zentrales Thema», sagte Scholz bei einer Pressekonferenz in
Rio de Janeiro auf die Frage, ob er die angebliche Lieferung
chinesischer Drohnen an Russland bei dem Treffen am Dienstag
ansprechen werde. 

Er habe bei solchen Treffen auch immer die Lieferung von sogenannten
Dual-Use-Gütern thematisiert, die sowohl für militärische als auch
für zivile Zwecke eingesetzt werden können, fügte Scholz hinzu. Auch

dabei werde er bleiben. Außerdem werde es um den Einsatz
nordkoreanischer Truppen im russischen Angriffskrieg gegen die
Ukraine gehen. «Das kann nicht hingenommen werden und ist im Übrigen
eine schlimme Veränderung.»

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die
Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen
unterstützt. «Das muss und wird Konsequenzen haben», sagte sie am
Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Sie machte deutlich, dass China
mit einer ähnlichen Reaktion wie der Iran rechnen müsse. Gegen das
Land beschlossen die EU-Außenminister neue Sanktionen wegen Raketen-
und Drohnenlieferungen an Russland. Die Strafmaßnahmen treffen unter
anderem zwei iranische Häfen am Kaspischen Meer.