Pistorius: Neuer US-Kurs ändert nichts an Nein zu Taurus

19.11.2024 11:07

Die Debatte um deutsche Taurus-Lieferungen an die Ukraine kocht
weiter. Nun äußert sich Verteidigungsminister Pistorius. Neue
Erlaubnisse der USA will er nicht als Argument gelten lassen.

Brüssel (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich in
der Frage zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die
Ukraine hinter Bundeskanzler Olaf Scholz. «An der Position der
Bundesregierung insgesamt hat sich nichts geändert», sagte der
SPD-Politiker am Rande eines EU-Ministertreffens in Brüssel. 

Es sei legitim, dass die USA ihre Linie zur Nutzung weitreichender
Waffen geändert hätten, führte der SPD-Politiker weiter aus. «Wir
reden bei Taurus über ein System, was sich immer noch deutlich
unterscheidet von allen anderen, die in der Ukraine zum Einsatz
kommen.»

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte, die Nato habe schon früher
gesagt, es sei am besten, der Ukraine keine Beschränkungen für
gelieferte Waffensysteme aufzuerlegen. Er betonte aber auch, es sei
Sache der einzelnen Verbündeten, zu entscheiden, was sie täten.

Taurus haben größere Reichweite

US-Medienberichten zufolge soll US-Präsident Joe Biden eine Erlaubnis
für den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von bis zu
300 Kilometern gegeben haben. Die Taurus-Marschflugkörper haben mit
500 Kilometern eine noch größere Reichweite. Bundeskanzler Scholz
hatte mehrfach darauf verwiesen, dass sie von der Ukraine aus auch
Ziele in Moskau treffen könnten. Die Grünen hatten sich als
Koalitionspartner der SPD allerdings für eine Lieferung
ausgesprochen, ebenso wie die Oppositionsparteien Union und FDP.