Scholz zu Xi: Niemand soll sich vor Nachbarn fürchten

19.11.2024 15:06

Russland hat die Ukraine angegriffen. Taiwan fühlt sich von China
bedroht. Mit einem Satz bei seinem Treffen mit Xi spricht Scholz
beide Konflikte indirekt an.

Rio de Janeiro (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem
Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür geworben,
sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen. In
seinem öffentlichen Eingangsstatement erwähnte er den russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine zwar nicht ausdrücklich, nahm aber
indirekt Bezug darauf: «Niemand soll sich vor seinem Nachbarn
fürchten müssen. Ein ganz zentrales Prinzip des Friedens in der Welt,
für das wir uns jedenfalls sehr intensiv einsetzen», sagte er bei dem
Gespräch am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Ein solcher Satz
kann auch als Hinweis auf Taiwan verstanden werden, das sich massiv
von seinem Nachbarn China bedroht fühlt.

Xi mahnte, dass die globale Entwicklung an einem kritischen
Scheideweg stehe und Konflikte sowie Widersprüche entstünden.
Sicherheit und Frieden zu sichern, sei eine Prüfung, der sich alle
Länder stellen müssten, sagte Xi. China sei bereit, mit Deutschland
zusammenzuarbeiten, um die umfassende strategische Partnerschaft
beider Länder zu festigen.

Scholz hatte vor dem Gespräch angekündigt, dass er mit Xi über das
Thema Waffenlieferungen an Russland sprechen wolle. «Es ist immer ein
Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen
an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall
sein, ein zentrales Thema», sagte er am Montag auf die Frage, ob er
die angebliche Lieferung chinesischer Drohnen an Russland ansprechen
werde. 

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die
Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen
unterstützt. Am Rande eines EU-Treffens in Brüssel drohte sie China
am Montag Sanktionen an.