EU-Kommission bereitet Maßnahmen gegen russische Importe vor

21.11.2024 17:11

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Oktober ihre
Bereitschaft bekräftigt, Russlands Fähigkeit zur Führung des Krieges

weiter einzuschränken. Die EU-Kommission bereitet nun Schritte vor.

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission arbeitet an Maßnahmen gegen die
Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Russland. Dieser
Vorschlag sei im Einklang mit einem Beschluss der EU-Staats- und
Regierungschefs, sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis in
Brüssel. Möglicherweise richteten sich die Maßnahmen auch gegen
Dünger, so Dombrovskis, ohne weitere Details zu nennen.

Er betonte, die Kommission werde nichts unversucht lassen, weiteren
Druck auf Russland auszuüben. «In diesem Zusammenhang begrüße ich
auch die Forderung einiger Mitgliedstaaten, Zölle auf ein möglichst
breites Spektrum russischer und belarussischer Importe zu erheben.»
Schweden hatte die Forderung gemeinsam mit anderen EU-Ländern
aufgestellt. 

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Oktober ihre
Bereitschaft bekräftigt, Russlands Fähigkeit zur Führung des Krieges

weiter einzuschränken. Als konkrete Maßnahme werden in ihrem Beschuss
zusätzliche Zölle auf landwirtschaftliche Produkte aus Russland und
Belarus genannt.