Von der Leyen wirbt in EU-Parlament für Zustimmung

27.11.2024 10:00

Die Abgeordneten sollen heute für die 26 Männer und Frauen stimmen,
die von der Leyen ausgewählt hat. Über ihr Team wurde viel gezankt -
kurz vor der Wahl zieht die Deutsche noch einmal alle Register.

Straßburg (dpa) - Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über ihre
künftige EU-Kommission hat Ursula von der Leyen im Europaparlament
für Zustimmung geworben. Sie bitte um Vertrauen in dieses Team, sagte
die Kommissionspräsidentin in Straßburg. «Ich bitte Sie, eine Zukunft

in Freiheit für Europa zu wählen. Dieser Weg war nie der einfachste.
Aber gemeinsam wissen wir, dass wir es schaffen können.»

Von der Leyen wurde bereits im Juli als Kommissionspräsidentin
bestätigt und hatte im September ihr Wunschteam vorgestellt. Nun
stimmen die Abgeordneten über die neuen 26 Kommissarinnen und
Kommissare ab, nachdem die Ausschüsse bereits grünes Licht gegeben
hatten. Einige Personalien sorgen für scharfe Kritik, etwa die
Nominierung des rechten Politikers Raffaele Fitto aus der Regierung
von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Das Schmieden von Kompromissen sei das Markenzeichen jeder lebendigen
Demokratie, sagte von der Leyen. In diesem Sinne wolle sie mit allen
demokratischen, proeuropäischen Parteien im Parlament
zusammenarbeiten. 

Von der Leyen kündigte als ersten Schritt eine Strategie für mehr
Wettbewerbsfähigkeit an. Etwa mit der Förderung von Start-ups und mit
mehr Geld in Wissenschaft und Forschung soll die Lücke zu den USA und
China geschlossen werden.