Portugiese Costa übernimmt Amtsgeschäfte als EU-Ratspräsident

29.11.2024 15:48

Der EU-Ratspräsident muss Gipfel organisieren und zwischen den 27
Staats- und Regierungschefs vermitteln und Konsens herstellen - keine
leichte Aufgabe.

Brüssel (dpa) - Charles Michel hat die Amtsgeschäfte als
EU-Ratspräsident an den früheren portugiesischen Regierungschef
António Costa übergeben. Heutzutage bestehe die einzige Möglichkeit
wirklich patriotisch zu sein darin, ein gemeinsames Europa
aufzubauen, sagte Costa bei der Zeremonie in Brüssel. «Denn nur
gemeinsam können wir für Sicherheit, Stabilität und Frieden auf
unserem Kontinent eintreten.» Als Präsident des Europäischen Rates
wolle er es sich jeden Tag zur Aufgabe machen, diese Einheit zu
stärken und die natürliche Vielfalt zu bewahren. 

Der Präsident des Europäischen Rates ist dafür zuständig, die
EU-Gipfel vorzubereiten, auf denen sich die Staats- und
Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten treffen. Außerdem muss er die
Arbeitssitzungen leiten und versuchen, Einigkeit zwischen den
EU-Spitzen herzustellen. Formell übernimmt Costa den Posten ab 1.
Dezember.

Chef einer Minderheitsregierung in Portugal

Der Portugiese galt jahrelang als der europäische Vorzeige-Sozialist
schlechthin. Der Sohn eines bekannten Schriftstellers aus dem
indischen Goa schaffte als Chef einer Minderheitsregierung einen kurz
nach der Eurokrise als unmöglich geltenden Spagat: Der 63-jährige
Jurist lockerte die Sparzügel und erhöhte die Sozialausgaben und die
öffentlichen Investitionen - gleichzeitig schaffte er es, die
Staatsfinanzen zu konsolidieren.