Auswärtiges Amt: Tür nach Europa bleibt für Georgien offen

02.12.2024 13:56

In Georgien protestieren Tausende gegen die Abkehr der Regierung vom
proeuropäischen Kurs. Die Behörden gehen hart gegen Demonstranten
vor. Die Bundesregierung stellt sich an deren Seite.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung blickt nach Angaben eines
Sprechers des Auswärtigen Amtes mit Sorge auf die Entwicklung in
Georgien. Die massiven Proteste der vergangenen Tage zeigten
eindrücklich, dass sich viele Menschen weiterhin eine Zukunft in der
EU wünschten, sagte der Sprecher vor Journalisten in Berlin. «Die Tür

nach Europa bleibt für Georgien offen, wichtig ist aber, dass
Georgien diesen Weg auch beschreitet.»

Das Ziel des EU-Pfads sei in der georgischen Verfassung
festgeschrieben, die Präsidentin des Landes spreche sich klar für
einen proeuropäischen Kurs aus und Umfragen zeigten mit deutlichen
Mehrheiten den Wunsch, sich der EU anzunähern, führte der Sprecher
weiter aus. Die georgische Regierung sei von diesem Ziel abgekehrt
und stehe dazu im Widerspruch, kritisierte er.

Die Bundesregierung stehe an der Seite der Menschen in Georgien, die
sich für die europäischen Werte Demokratie, Meinungsfreiheit,
Menschenrechte engagierten und von ihrer Regierung eine entsprechende
Korrektur erwarten, sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner.

In Georgien kam es in den vergangenen Tagen wegen der Abkehr der
dortigen Regierung vom Kurs in Richtung Europa zu Massenprotesten.
Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten wurden
zahlreiche Menschen verletzt.