Deutscher Diplomat führt für EU erste Gespräche in Damaskus

16.12.2024 18:10

Die EU will möglichst schnell verlässliche Kontakte zu den neuen
Machthabern in Syrien knüpfen. Die ersten Gespräche führte nun ein
erfahrener deutscher Diplomat.

Brüssel (dpa) - Der deutsche Spitzendiplomat Michael Ohnmacht hat im
Auftrag der EU erste Gespräche mit Vertretern der neuen Machthaber in
Syrien geführt. «Ich habe heute früh angekündigt, dass unser
Spitzendiplomat nach Damaskus reisen wird, und er ist nun dort
gewesen», sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am späten
Nachmittag nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Das Ziel
der Gespräche sei, mit den neuen Behörden in Kontakt zu treten, ihre
Pläne zu verstehen und eigene Botschaften zu platzieren.

Eine von Islamisten angeführte Allianz von Aufständischen hatte
vergangene Woche den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad
gestürzt, der inzwischen in Russland Asyl bekommen hat. 

Als wichtig aus Sicht der EU nannte Kallas unter anderem, dass die
neue syrische Regierung auch die Rechte von Minderheiten und Frauen
berücksichtigt. «Extremismus sowie Russland und der Iran sollten in
der Zukunft Syriens keinen Platz haben», fügte Kallas mit Blick auf
die Unterstützung Moskaus und Teherans für den früheren Machthaber
al-Assad hinzu.

Ihren Angaben zufolge sprachen sich mehrere Außenminister auch dafür
aus, eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien daran zu knüpfen,
dass die neuen Machthaber Moskau zur Schließung der noch vorhandenen
russischen Militärstützpunkte in Syrien auffordern.

Zu den Gesprächspartnern des deutschen Diplomaten in Damaskus sagte
Kallas zunächst nichts. Aus dem Auswärtigen Dienst hieß es lediglich,

er habe vorerst nicht den Anführer der islamistischen Gruppe Haiat
Tahrir al-Scham (HTS), Ahmed al-Scharaa, getroffen.

Kontakte mit der Gruppe gelten in der EU weiterhin als brisant. Grund
ist, dass die EU und mit ihr verbundene Personen weiter auf der
Terrorliste der Vereinten Nationen stehen und mit EU-Sanktionen
belegt sind.

Der Diplomat Ohnmacht ist bereits seit September Chef der
EU-Syrien-Delegation. Diese arbeitet aus Sicherheitsgründen bislang
aber weiter vorwiegend im Libanon und in Brüssel. Für das Auswärtige

Amt war Ohnmacht zuvor unter anderem schon als Botschafter in Libyen
sowie im Libanon und in Saudi-Arabien.