Portugiesin wird neue EU-Bürgerbeauftragte

17.12.2024 14:24

Bürgerinnen und Bürger können sich seit 1995 in der EU an eine
Ombudsstelle wenden. Nun soll eine Portugiesin das Amt übernehmen -
ihre Vorgängerin hat sich unter anderem mit von der Leyen angelegt.

Straßburg (dpa) - Die Portugiesin Teresa Anjinho wird neue
europäische Bürgerbeauftragte. Eine Mehrheit von 344
Europaabgeordneten stimmte im zweiten Wahlgang für Anjinho, wie das
Parlament mitteilte. 

Sie ist den Angaben zufolge eine unabhängige Menschenrechtsexpertin
sowie Forscherin und war stellvertretende Bürgerbeauftragte
Portugals. Sie folgt auf die Irin Emily O'Reilly, die das Amt mehr
als zehn Jahre innehatte. Die Amtsübergabe soll Ende Februar
stattfinden. 

Die frühere Journalistin O'Reilly war die erste Frau im Amt der
Bürgerbeauftragten und hatte den Posten am 1. Oktober 2013
angetreten. Sie hatte in ihrem Job unter anderem
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf für einen aus
ihrer Sicht intransparenten Umgang mit SMS-Nachrichten in
Zusammenhang mit Impfstoff-Käufen in Milliardenhöhe kritisiert. 

Amt wurde 1995 geschaffen

Das Amt der Bürgerbeauftragten wurde 1995 geschaffen. Ihre Aufgabe
ist es, Unzulänglichkeiten in der Verwaltungsarbeit von Institutionen
der Europäischen Union zu untersuchen - zum Beispiel mangelnde
Transparenz und die Weigerung, Informationen oder Unterlagen zur
Verfügung zu stellen.

Bürgerinnen und Bürger können sich an die Beauftragte wenden. Die
Beschwerde muss Angaben des Parlaments zufolge innerhalb von zwei
Jahren ab dem Zeitpunkt eingereicht werden, zu dem man von einem
Problem Kenntnis erlangt hat. «Sie müssen in der Beschwerde
angeben, wer Sie sind, über welches Organ oder welche Einrichtung Sie

sich beschweren und worin Ihr Problem besteht», so das Parlament. E
s
kann verlangt werden, dass eine Beschwerde vertraulich behandelt
wird.