EU-Westbalkan-Gipfel tagt in Brüssel

17.12.2024 17:30

Die EU will ihre Partnerschaft mit Ländern wie Albanien und
Montenegro intensivieren. Gibt es bei einem Gipfeltreffen in Brüssel
Fortschritte?

Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten
treffen sich an diesem Mittwoch (17.15 Uhr) in Brüssel mit ihren
Kollegen aus den Ländern des westlichen Balkans. Thema des Gipfels
sollen unter anderem Fragen im Zusammenhang mit der
EU-Beitrittsperspektive von Albanien, Bosnien-Herzegowina,
Montenegro, Serbien, Nordmazedonien und dem Kosovo sein.

Grundsätzlich will die Europäische Union alle sechs Länder enger an
sich binden und sie zu weiteren Reformanstrengungen ermuntern, die
dann irgendwann in die EU-Aufnahme münden sollen.

Das Treffen werde eine Gelegenheit bieten, die neue Dynamik für die
strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem
Westbalkan zu intensivieren, heißt es von der EU zu dem Gipfel. Thema
sei dabei auch die Zusammenarbeit beim Migrationsmanagement sowie bei
der Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität.

Verhandlungen mit Montenegro am weitesten fortgeschritten

Als am weitesten im Beitrittsprozess wird in Brüssel derzeit
Montenegro gesehen. Mit einer EU-Erweiterung wird allerdings derzeit
frühestens in einigen Jahren gerechnet. Mit Montenegro und Serbien
führt die EU bereits seit 2012 beziehungsweise 2014
Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wurde der
Verhandlungsprozess 2022 gestartet. Bosnien-Herzegowina hat den
Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bislang noch nicht in
Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.

Im Anschluss an das Westbalkan-Treffen wollen nach Informationen der
Deutschen Presse-Agentur Bundeskanzler Olaf Scholz und einige andere
Staats- und Regierungschefs noch zu Gesprächen von
Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten
Wolodymyr Selenskyj stoßen. Am Donnerstag kommen die Staats- und
Regierungschefs der EU-Staaten dann zum letzten regulären EU-Gipfel
des Jahres zusammen. Selenskyj ist eingeladen, als Gast zeitweise mit
dabei zu sein.