Spitzenvertreter von Nato-Staaten treffen sich mit Selenskyj

17.12.2024 19:33

Kurz vor Weihnachten wollen sich führende Vertreter europäischer
Nato-Staaten noch einmal mit den ukrainischen Präsidenten treffen.
Geht es auch um mögliche Pläne von Donald Trump?

Brüssel (dpa) - Spitzenvertreter führender europäischer Nato-Staaten

wollen am späten Mittwochabend mit dem ukrainischen Präsidenten
Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützungsmöglichkeiten reden.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Bündniskreisen
soll es bei dem von Nato-Generalsekretär Mark Rutte organisierten
Treffen auch um mögliche Sicherheitsgarantien für den Fall eines
Waffenstillstandes mit Russland gehen. 

Neben Selenskyj wurden zu den Gesprächen zuletzt Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD), die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Polen
und Italien sowie der britische Außenminister David Lammy erwartet.
Zudem sollen Spitzenvertreter der EU wie Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen dabei sein. Eine offizielle Bestätigung für den
Termin und die Gästeliste gab es bis zuletzt nicht. Lediglich ein
Treffen von Rutte und Selenskyj in Ruttes Brüsseler Residenz wurde am
Dienstagabend von der Nato bestätigt. 

Ein Thema bei den Gesprächen könnte nach dpa-Informationen sein, wie
ein möglicher künftiger Waffenstillstand in der Ukraine überwacht
werden könnte. Als eine Option gilt dabei, eine internationale
Friedenstruppe in der Ukraine zu stationieren.

Hintergrund der Überlegungen zu Sicherheitsgarantien ist das
Szenario, dass Donald Trump als US-Präsident versuchen könnte, die
Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. Dafür könnte er
etwa der Ukraine androhen, im Fall einer Weigerung die Militärhilfe
einzustellen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wiederum
könnte er drohen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen,
falls der Kremlchef sich Verhandlungen verweigern sollte.