Von der Leyen: Sollten unsere Syrien-Sanktionen überdenken

18.12.2024 10:46

Seit 2011 sind EU-Sanktionen gegen Syrien in Kraft. Wegen des
Machtwechsels in Damaskus macht sich von der Leyen nun für eine
Änderung stark - stellt jedoch eine Bedingung.

Straßburg (dpa) - Die EU sollte nach Ansicht von
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Strafmaßnahmen gegen
Syrien überdenken. Damit könne der Wiederaufbau erleichtert werden,
sagte die Deutsche bei einer Rede im Europaparlament in Straßburg.
Sie betonte: «Vorher müssen wir echte Fortschritte hin zu einem
inklusiven politischen Prozess sehen.» Europa habe Einfluss in Syrien
und sollte ihn nutzen, «damit die Macht wieder in die Hände der
Menschen in Syrien zurückgelangt».

Die EU hatte im Sommer Sanktionen gegen Syrien verlängert. Sie sind
nach derzeitige Stand noch bis mindestens Anfang Juli in Kraft und
betreffen unter anderem 86 Organisationen. Damit sollten der
mittlerweile gestürzte Machthaber Baschar al-Assad und seine
Unterstützer sowie Wirtschaftssektoren getroffen werden, von denen
die ehemalige Regierung profitierte. Die Sanktionen wurden erstmals
2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen Assads gegen die
Zivilbevölkerung verhängt.