Baerbock kündigt Initiative gegen hybride Bedrohungen an

20.01.2025 19:04

Cyberangriffe, zerstörte Unterwasserkabel, Desinformation:
Deutschland will die EU abwehrbereiter gegen Attacken machen, die man
Moskau oder Peking etwa im Ostseeraum zuschreibt.

Berlin (dpa) - Deutschland will den Kampf gegen hybride Bedrohungen
etwa durch Russland und China verstärken. «Deutschland wird dazu im
Kreis der Europäischen Union konkrete Vorschläge machen, um Europa
widerstandsfähiger aufzustellen», kündigte Außenministerin Annalena

Baerbock (Grüne) bei einem Treffen mit ihrem litauischen Amtskollegen
K?stutis Budrys in Berlin an. Unter hybrider Bedrohung wird
verstanden, dass etwa Cyberangriffe oder Desinformation als Waffen in
Auseinandersetzungen eingesetzt werden. 

Deutschland will nach Angaben von Baerbock erreichen, dass die EU
jederzeit in der Lage ist, schnell und entschlossen auf Grundlage
eines verlässlichen gemeinsamen Lagebildes zu reagieren. Daher solle
der Informationsaustausch unter den Mitgliedstaaten mit einem
systematischen Meldesystem und einer flüssigeren Kooperation zwischen
EU und NATO weiter ausgebaut werden. 

«Ostseeraum zentraler Schauplatz geopolitischer Spannungen»

Um die Widerstandsfähigkeit der EU gegen Angriffe auf allen Ebenen zu
erhöhen, müssten beispielsweise Unternehmen regelmäßig in Übungen
und
Stresstests einbezogen werden. Zudem solle die gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik gegen hybride Taktiken
gewappnet werden. Diese sollen nach dem Willen Deutschlands noch
stärker mit Sanktionen belegt werden können, wenn ein Täter klar
benannt werden könne. 

Der Ostseeraum sei in den vergangenen drei Jahren zentraler
Schauplatz geopolitischer Spannungen geworden, sagte Baerbock. Dazu
zählten auch hybride Bedrohungen, die ein unbekanntes Ausmaß erreicht
hätten. «Hybrid klingt harmlos, irgendwie technisch», sagte sie. Doch

die Gefahren seien konkret und real. «Hybride Bedrohungen wirken wie
Tausende einzelne, kaum spürbare Nadelstiche, die in ihrer Gesamtheit
aber ein brutaler Schlag auf unsere Demokratie und unsere
Infrastruktur in Europa sind», warnte sie.