EU-Parlament testet neue Regel gegen leere Stühle im Plenum

21.01.2025 14:22

Gähnende Leere bei wichtigen Debatten? Das Europaparlament will die
Beteiligung an Diskussionen im Plenum erhöhen - und hat deswegen
einen Test gestartet.

Straßburg (dpa) - Das Europaparlament testet eine neue Debattenregel
gegen leere Sitzreihen. Damit sich mehr Abgeordnete bei wichtigen
Diskussionen im Plenarsaal beteiligen, sind vor einer Aussprache
heute zu großen Online-Plattformen keine vollständigen Redelisten
veröffentlicht worden. Damit haben die meisten Rednerinnen und Redner
erst kurz vor ihrem Auftritt erfahren, wann sie zu ihren Kolleginnen
und Kollegen sprechen.

Bei Debatten im EU-Parlament bleiben oft viele Plätze leer. So war
etwa Montagabend bei einer Debatte zur Waffenruhe im Gaza-Krieg der
Saal praktisch leer, wie ein anwesender Reporter der Deutschen
Presse-Agentur beobachtete. 

Diskussionen sollen spannender werden

Nach Angaben einer Sprecherin des EU-Parlaments werden die
Fraktionsspitzen darüber beraten und entscheiden, ob der Test als
Erfolg gesehen werden kann. Dabei werde etwa darauf geachtet, ob die
Fraktionen zufrieden sind und es die Beteiligung an der Debatte
erhöht habe. Offizielle Statistiken zur durchschnittlichen
Beteiligung an den Debatten im EU-Parlament liegen nicht vor. 

«Die Verbesserung heute war klein und sicher erst ein erster
Schritt», sagte der Volt-Abgeordnete Damian Boeselager der dpa nach
der Debatte. Er hatte die Initiative gemeinsam mit anderen
Abgeordneten vorangetrieben. Die Diskussionen im Parlament müssten
viel spannender werden und viel mehr Leute erreichen.

Sein FDP-Amtskollege Moritz Körner befürwortet das Vorhaben
ebenfalls. Er sprach sich zudem für Möglichkeiten für Zwischenfragen

aus, «damit die Debatten noch lebhafter und damit interessanter
werden». Der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU),
sprach nach der Debatte davon, dass der Plenarsaal bei der Debatte
unter den neuen Regeln «ziemlich voll» war.