Habeck in Davos: Schnelles Handeln hilft Demokratie in Europa

22.01.2025 17:47

Der Amtsantritt von Trump scheucht die Welt auf. Europa müsse in
wichtigen Fragen mehr auf eigenen Beinen stehen, sagt
Wirtschaftsminister Habeck. Und zieht eine Parallele zwischen den USA
und China.

Davos (dpa) - Die Europäische Union muss nach Ansicht von
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dringend unabhängiger
von den USA werden und die eigene Wirtschaft in Gang bringen. «Am
Ende haben wir auch ein Demokratieproblem, wenn wir nicht besser und
schneller und entschiedener handeln», sagte der Vizekanzler beim
Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos. 

Habeck vermisst europäische Antwort auf Tiktok

Man könne sich über die Technologie von Elon Musk oder Tiktok
beschweren, sagte Habeck. «Aber wo ist unsere eigene Antwort?» Die EU
beschränke sich darauf, amerikanische Tech-Firmen zu regulieren -
gleichzeitig gebe es aber kein deutsches oder europäisches Google
oder Amazon. 

Zugleich warnte Habeck vor der «Anziehungskraft autoritärer
Regierungen, sowohl auf der chinesischen Seite als auch - ganz anders
- auf der amerikanischen Seite». Beide seien aber auf eine Art
autoritär. Wenn sie an Einfluss gewännen, gehe die europäische
Lebensweise verloren. Man brauche Bürokratieabbau und Schnelligkeit,
erklärte Habeck. «Schneller zu sein bedeutet, die europäische
Lebensweise zu verteidigen, unsere Demokratie, unsere soziale
Marktwirtschaft.» In den nächsten drei oder vier Jahren müsse Europa

bei wichtigen Technologien aufholen. 

Lagarde: Trump «Weckruf» für Europa

Auch die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde,
sieht Europa mit Blick auf den neuen US-Präsidenten Donald Trump vor
entscheidenden Weichenstellungen. Dessen Wiederwahl sei ein
«bedeutsamer Weckruf» für Europa. Europa müsse handeln. «Wir habe
n
das Talent, wir haben das Geld und wir haben die Ideen», sagte
Lagarde. Beim Handeln hapere es aber. Hier müsse Europa in die Gänge
kommen. Es gebe etwa einen breiten Konsens, dass es einen
europäischen Kapitalmarkt brauche, in den mehr privates Kapital
fließe.