Nach EU-Forderung: X schickt Antwort zu Algorithmus

17.02.2025 14:27

Die EU-Kommission hatte X zur Offenlegung von internen Dokumenten
gezwungen - und will die Antworten nun prüfen. Das Ergebnis könnte
Folgen für Elon Musks Plattform haben.

Brüssel (dpa) - Nach der Aufforderung der EU-Kommission an X, interne
Dokumente zum Algorithmus herauszugeben, hat die Plattform von Elon
Musk Antworten geliefert. X habe sich innerhalb der Frist zu den
Änderungen am Algorithmus gemeldet und zusätzliche Beweise vorgelegt,
sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die Kommission werde dies
nun sorgfältig prüfen.

Im Januar hatte Brüssel ein Verfahren gegen X vorangetrieben und
Zugang zu internen Dokumenten über Algorithmen verlangt. Der Konzern
wurde angewiesen, die Daten dazu einzufrieren und aufzubewahren. Die
Anweisungen erfolgten wegen einer bereits laufenden Untersuchung
gegen X.

Gegen X laufen bereits mehrere Verfahren

Die EU beobachtet Musks Aktivitäten seit einiger Zeit. Gegen X laufen
mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital
Services Act (DSA). Ziel der Verfahren ist es, zu prüfen, ob die
Plattform die Vorschriften zur Eindämmung von Hassrede und
Desinformation einhält.

Der DSA gilt als scharfes Schwert gegen den Einfluss großer
Plattformen. Halten sich die Plattformen nicht daran, drohen
empfindliche Strafen - darunter Geldbußen in Höhe von 6 Prozent des
weltweiten Jahresumsatzes. Die EU-Kommission kann auch tägliche
Strafzahlungen verhängen, bis Probleme behoben sind.