Scholz «irritiert» über Friedenstruppen-Diskussion

17.02.2025 19:03

Frankreich und Großbritannien diskutieren über eine Friedenstruppe
für die Ukraine. Kanzler Scholz findet das «höchst unangemessen».

Paris (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Diskussion über eine
europäische Friedenstruppe erneut als «völlig verfrüht»
zurückgewiesen. «Ich bin sogar ein wenig irritiert über diese
Debatten, das will ich ganz offen sagen», sagte Scholz nach dem
Ukraine-Gipfel in Paris. Hier werde über die Köpfe der Ukrainer
hinweg über mögliche Ergebnisse von Friedensgesprächen diskutiert,
die noch nicht stattgefunden haben. «Das ist höchst unangemessen, um
es ganz offen und ehrlich zu sagen.» 

Es sei eine «unpassende Debatte zur falschen Zeit und über das
falsche Thema», sagte Scholz. «Wir sind noch nicht beim Frieden,
sondern mitten in einem brutal von Russland vorgetragenen Krieg, der
ohne Rücksicht weiter vorangetrieben wird.»

Scholz: USA und Europa müssen bei Sicherheit zusammenarbeiten

Kurz vor dem Treffen einiger europäischer Staats- und Regierungschefs
in Paris war der britische Premierminister Keir Starmer vorgeprescht
und hatte sich «bereit und willens» gezeigt, notfalls Soldaten in die
von Russland angegriffene Ukraine zu entsenden. In einem Gastbeitrag
für den «Telegraph» schrieb er, Großbritannien könne bei der Arbe
it
an Sicherheitsgarantien für die Ukraine eine «führende Rolle»
übernehmen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron treibt das Thema einer
europäischen Friedenstruppe schon länger voran. Frankreichs
Außenminister Jean-Noël Barrot berichtete vor dem Gipfel nun von sehr
konkreten Gesprächen «auf verschiedenen Ebenen» dazu. 

Scholz betonte, dass er grundsätzlich gegen die Entsendung einer
Friedenstruppe ohne Beteiligung der USA sei. «Es darf keine
Aufteilung der Sicherheit und der Verantwortlichkeit geben zwischen
Europa und den USA», sagte er. Die Nato beruhe darauf, immer
gemeinsam zu handeln und das Risiko zu teilen. «Das darf nicht
infrage gestellt werden.»