Scholz: Einige Dinge unverhandelbar für Frieden in Ukraine

17.02.2025 19:45

Die USA lassen die Europäer bei ihren Bemühungen um Gespräche für e
in
Kriegsende in der Ukraine weitgehend außen vor. In Paris werden
dennoch Hoffnungen formuliert.

Paris (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat einige Punkte genannt,
die aus seiner Sicht bei möglichen Verhandlungen über einen Frieden
in der Ukraine nicht zur Debatte stehen dürfen. Nach einem
Gipfeltreffen mit einigen seiner europäischen Kollegen in Paris sagte
der SPD-Politiker: «Für uns ist klar: Das Land muss seinen Weg
weitergehen können in die Europäische Union, es muss seine Demokratie
und seine Souveränität verteidigen können und es muss in der Lage
sein, eine eigene starke Armee zu unterhalten, dafür werden dann auch
wir gebraucht zusammen mit unseren amerikanischen und internationalen
Freunden und Partnern, damit das in Friedenszeiten auch tatsächlich
gelingen kann.» Scholz fügte hinzu: «Diese Dinge stehen nicht zur
Verhandlung an.»

Bei den informellen Beratungen in Paris ging es vor dem Hintergrund
des drastischen Kurswechsels in der Ukraine-Politik der neuen
US-Regierung von Donald Trump um die Unterstützung der Ukraine und
wie Europa seine eigene Sicherheit langfristig stärken kann. Die
Gespräche seien notwendig und richtig gewesen, sagte Scholz. Auf X
schrieb er im Anschluss: «Die Situation für Europa ist schwierig.»