EU-Kommission präsentiert Aufrüstungsstrategie

19.03.2025 13:13

Ein noch größerer Krieg in Europa? Die EU-Kommission von Ursula von
der Leyen hält ein solches Szenario nicht mehr für ausgeschlossen.
Jetzt gibt es eine Aufrüstungsstrategie mit dem Zieldatum 2030.

Brüssel (dpa) - Die EU muss sich nach Einschätzung der Europäischen
Kommission umgehend auf die reale Möglichkeit eines großangelegten
Krieges mit Russland vorbereiten. «Die Geschichte wird uns
Untätigkeit nicht verzeihen», warnt die Behörde unter der Leitung von

Ursula von der Leyen in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der
europäischen Verteidigung. Sollte Russland seine Ziele in der Ukraine
erreichen, werde das Land seine territorialen Ambitionen darüber
hinaus ausdehnen. Als möglicher Zeitraum dafür wird das Jahr 2030
genannt.

Hintergrund der neuen Strategie sind insbesondere auch die
Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump, nach denen die atomare
Supermacht USA künftig nicht mehr bedingungslos als Garant für
Frieden in Europa zur Verfügung zur stehen wird. «Die
Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns verlassen haben, kann nicht
länger als selbstverständlich angesehen werden», erklärte von der
Leyen zur Vorstellung des sogenannten Weißbuches. Man müsse jetzt die
eigenen Fähigkeiten stärken und in Verteidigung investieren.

Investitionsbedarf in dreistelliger Milliardenhöhe

Um Russland und andere aggressive Akteure wirkungsvoll abzuschrecken,
ist es auch Sicht der EU-Kommission nun notwendig, so schnell wie
möglich bestehende militärische Fähigkeitslücken in sieben
Schlüsselbereichen zu schließen. Zu diesen gehören nach dem neuen
Strategiepapier die Luftverteidigung und Raketenabwehr, aber auch
Artilleriesysteme, Drohnen und militärische Transportkapazitäten.
Nach Vorstellung der Kommission sollten die EU-Staaten beim Kauf eng
kooperieren und mindestens 40 Prozent der benötigten Güter gemeinsam
bestellen.

Um die Aufrüstung zu finanzieren, sind nach bereits vor zwei Wochen
veröffentlichten Vorschlägen der Kommission unter anderem EU-Kredite
in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den strengen
EU-Schuldenregeln vorgesehen. So sollen in den kommenden vier Jahren
insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Die EU-Kommission
will zudem auch Auflagen und Vorschriften für die Rüstungsindustrie
lockern.