Kanzler Scholz reist zu EU-Gipfel nach Brüssel

19.03.2025 17:35

Für Kanzler Scholz hat nach der verlorenen Bundestagswahl die Zeit
des Abschieds begonnen. An diesem Donnerstag steht ein EU-Gipfel in
Brüssel auf dem Programm.

Brüssel (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem
Donnerstag zu seinem voraussichtlich letzten regulären EU-Gipfel in
Brüssel erwartet. Bei dem Frühjahrstreffen der Staats- und
Regierungschefs der 27 EU-Staaten soll es unter anderem um die
weitere Unterstützung der Ukraine und Bemühungen für eine dauerhaft
wettbewerbsfähige Wirtschaft gehen. Zudem stehen Beratungen zu den
neuen israelischen Militäroperationen im Gazastreifen sowie zu den
beginnenden Planungen für den nächsten langfristigen EU-Haushalt auf
dem Programm.

Weitreichende Beschlüsse werden nicht erwartet. Die
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hoffte allerdings, dass der Ukraine
zumindest die Beschaffung von zwei Millionen Schuss
Artilleriemunition für den Abwehrkampf gegen die andauernde russische
Invasion in Aussicht gestellt werden kann. Mit einer Initiative für
Militärhilfezusagen in Höhe von 20 bis 40 Milliarden Euro hatte sie
in den vergangenen Wochen nicht ausreichend Unterstützung erhalten.

Nach dem EU-Frühjahrsgipfel in dieser Woche gibt es erst im Juni
wieder ein reguläres Treffen der Staats- und Regierungschefs. In
Brüssel wird erwartet, dass bis dahin Friedrich Merz (CDU) vom
Bundestag zum nächsten deutschen Bundeskanzler gewählt wurde. Olaf
Scholz würde demnach höchstens noch an kurzfristig angesetzten
Sondergipfeln teilnehmen können.