EU schließt Absage von Gesprächen mit Türkei nicht aus

24.03.2025 15:31

Die Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu sorgt
in Brüssel für Entsetzen. Werden nun Pläne für eine Wiederannäher
ung
an die Türkei auf Eis gelegt?

Brüssel (dpa) - Die EU schließt angesichts der Entwicklungen in der
Türkei eine Absage geplanter Gespräche über den Ausbau der
Zusammenarbeit nicht aus. Ein Sprecher der zuständigen Europäischen
Kommission machte in Brüssel deutlich, dass nicht mehr sicher davon
ausgegangenen werden kann, dass anvisierte Treffen auf hoher Ebene
wirklich stattfinden werden. 

Er verwies dabei auch darauf, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen die Festnahme des mittlerweile abgesetzten Istanbuler
Bürgermeisters Ekrem Imamoglu als «äußerst besorgniserregend»
bezeichnet hatte.

Die geplanten Beratungen mit der Türkei waren von Ursula von der
Leyen nur wenige Tage vor der Festnahme Imamoglus angekündigt worden.
Vorbereitet wurde damals den Angaben zufolge ein EU-Türkei-Dialog zu
Wirtschaftsthemen im April sowie ein weiterer zu Migrations- und
Sicherheitsthemen.

Türkei kommt Schlüsselrolle zu

Hintergrund der Planungen war ein Auftrag der Staats- und
Regierungschefs von einem Gipfeltreffen im April 2024. Damals war
vereinbart worden, die Beziehungen zur Türkei möglichst wieder zu
stärken - insbesondere weil das Land eine Schlüsselrolle bei den
Bemühungen um eine Stabilisierung des östlichen Mittelmeerraums und
bei der Lösung von Migrationsproblemen spielt.

Zuvor waren Projekte wie die geplante Modernisierung der Zollunion
und eine Visaliberalisierung wegen Rückschritten bei
Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei
auf Eis gelegt worden.