Steinmeier sagt Armenien Unterstützung bei EU-Annäherung zu

31.03.2025 13:42

Die frühere Sowjetrepublik Armenien will sich stärker in Richtung
Europäische Union orientieren. Bundespräsident Steinmeier begrüßt d
as
in Eriwan. Auch ein schwieriges Thema spricht er offen an.

Eriwan (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Armenien
Deutschlands Unterstützung bei seiner angestrebten Annäherung an die
Europäische Union zugesagt. «Deutschland möchte seinen Beitrag dazu
leisten, dass dieser Weg Armeniens gelingen kann», sagte er bei einer
Pressekonferenz mit Präsident Wahagn Chatschaturjan in der
armenischen Hauptstadt Eriwan. Zugleich betonte Steinmeier, dass
dafür noch «viel Reformarbeit» nötig sei.

Der Bundespräsident appellierte außerdem an Armenien und seinen
Nachbarn Aserbaidschan, den nach jahrelangen, teils kriegerischen
Konflikten eingeleiteten Friedensprozess konsequent zu Ende zu gehen.
Sie müssten jetzt die Gunst der Stunde nutzen. «Beide Staaten könnten

auch ein Beispiel setzen für den Rest der Welt, indem ein Konflikt
mit einem Friedensabkommen, das Geltung erlangt, zu Ende geht.»

Armenien will langfristig EU-Mitglied werden 

Das Parlament in Eriwan hatte kürzlich ein Gesetz für den Beginn des
Beitrittsprozesses zur EU beschlossen. Der Staat im Südkaukasus hat
allerdings noch nicht offiziell den Status eines
EU-Beitrittskandidaten - anders als zum Beispiel die Ukraine und
Moldau. 

«Wir wollen einfach Mitglieder der Europäischen Union werden», sagte

Präsident Chatschaturjan. «Ich glaube nicht, dass Sie in Armenien
einen einzigen Menschen finden werden, der dagegen wäre.» Sein Land
sei sich bewusst, dass dies natürlich ein langer Weg sei. «Das ist
ein Prozess, der nicht von heute auf morgen umgesetzt werden kann.» 

Deutschland freue sich über das starke Interesse Armeniens an Europa,
betonte Steinmeier. «Wir wissen und respektieren: Das erfordert Mut
und große Anstrengungen, ein Land mit jahrzehntelang gewachsenen
Strukturen und Abhängigkeiten neu zu orientieren.» Die ehemalige
Sowjetrepublik war lange ganz auf Moskau ausgerichtet, beschreitet
aber seit mehreren Jahren einen unabhängigeren Weg.

Chance für Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan

Die beiden verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan haben
sich soeben nach jahrzehntelangen Konflikten um die Region
Berg-Karabach auf den Entwurf eines Friedensabkommens geeinigt.
Dieser ist aber noch nicht unterzeichnet, weil Aserbaidschan weitere
Vorbedingungen dafür stellt. So soll Armenien aus seiner Verfassung
einen Hinweis auf Berg-Karabach streichen. 

Armenien hatte im September 2023 bei einem Angriff Aserbaidschans die
Kontrolle über die Konfliktregion verloren. Berg-Karabach gehört
völkerrechtlich zu Aserbaidschan, hielt sich aber seit den 1990er
Jahren mit Hilfe der armenischen Armee und dank der Schutzmacht
Russland als abtrünnige Region im Südkaukasus. 

Beide Staaten seien nach vielen militärischen Konflikten einen langen
Weg gegangen, sagte Steinmeier. Es müsse jetzt Frieden für die
Menschen im Südkaukasus geben. «Wir erwarten, dass dieser Vertrag
zügig unterschrieben, ratifiziert und umgesetzt wird.» Der
Bundespräsident wird an diesem Mittwoch in Aserbaidschan Station
machen. 

Chatschaturjan versicherte, sein Land arbeite konsequent an einer
Unterzeichnung des Abkommens. «Die Schwierigkeiten, die es noch gibt,
sind überwindbar.» 

Armenien hofft auf engere wirtschaftliche Zusammenarbeit 

Chatschaturjan wünschte sich einen Ausbau der wirtschaftlichen
Beziehungen und auch der Zusammenarbeit im Bereich von
Spitzentechnologien mit Deutschland. Steinmeier sagte, man wolle die
wirtschaftliche Verflechtung des Landes mit Deutschland und der EU
gerne ausbauen. «Das ehrgeizige Reformprogramm der armenischen
Regierung wird dafür sicherlich sehr, sehr förderlich sein.» Auch ein

dauerhafter Frieden in der Region würde diese für Investoren
interessanter machen.