Trotz Pride-Verbot in Ungarn: EU-Abgeordnete wollen anreisen

02.04.2025 05:10

Ungarn verbietet einen Umzug für die Rechte lesbischer, schwuler,
bisexueller und vieler weiterer Menschen. Mehrere EU-Abgeordnete
wollen dennoch oder gerade deswegen im Sommer in Budapest teilnehmen.

Straßburg (dpa) - Trotz Verbots wollen Europaabgeordnete diesen
Sommer bei der alljährlichen Pride-Parade in Budapest für die Rechte
nicht heterosexueller Menschen demonstrieren. «Ich freue mich darauf,
nach Budapest zu fahren», kündigte der Luxemburger und Co-Vorsitzende
einer Interessengruppe von mehr als 100 Abgeordneten für die Rechte
nicht heterosexueller Menschen, Marc Angel, in Straßburg an.

Zudem habe die Vorsitzende der sozialdemokratischen S&D-Fraktion,
Iratxe García, ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an der Parade
zu beteiligen, sagte Angel. Das Parlament in Ungarns Hauptstadt hatte
vor zwei Wochen im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag des vom
rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführten
Regierungslagers zum Verbot gebilligt.

Fahndung nach Pride-Teilnehmern mit Gesichtserkennung

Verstöße gegen das Verbot gelten als Ordnungswidrigkeit, die mit
Geldbußen bestraft wird. Allgemein sind in Ungarn für
Ordnungswidrigkeiten Bußgelder von bis zu 200.000 Forint (rund 500
Euro) möglich. Treffen kann das sowohl die Organisatorinnen und
Organisatoren als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von
Pride-Paraden, die mit Hilfe einer Gesichtserkennungs-Software
identifiziert werden sollen.

Auch deutsche Abgeordnete wollen kommen

Sollte das Verbot bestehen bleiben, will auch die
Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke,
für die Parade nach Budapest reisen. Zudem rechnet sie mit vielen
weiteren grünen Abgeordneten aus dem europäischen und aus nationalen
Parlamenten. 

Der FDP-Abgeordnete Moritz Körner, der ebenfalls Mitglied der
sogenannten LGBTIQ+-Interessengruppe ist, erwägt auch, anzureisen.
Die englische Abkürzung LGBTIQ+ steht für Lesben, Schwule,
Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche
Menschen - das Pluszeichen ist Platzhalter für weitere Identitäten
und Geschlechter.