Grünen-Politiker: Strafen gegen Apple und Meta deutlich zu gering

23.04.2025 12:45

Die US-Techfirmen Apple und Meta sollen wegen Verstößen gegen
EU-Recht zusammen 700 Millionen Euro zahlen. Zu wenig, finden die
Grünen.

Berlin (dpa) - Der Grünen-Bundesabgeordnete Andreas Audretsch hält
die von der EU-Kommission verhängten Strafen gegen die
US-Technologiekonzerne Apple und Meta für «deutlich zu gering».
Audretsch sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Kommission hätte
härter agieren müssen, in früheren Verfahren hatte die Kommission
deutlich höhere Strafen in Milliardenhöhe verhängt. Es darf kein
Zweifel aufkommen, dass die Kommission bereit ist, alle rechtlichen
Mittel auszuschöpfen, um europäisches Recht durchzusetzen.»

Die EU-Kommission hatte zuvor gegen die US-Techkonzerne Apple und
Meta Strafen in Höhe von 500 Millionen und 200 Millionen Euro
verhängt. Die Firmen haben nach Ansicht der Behörde europäisches
Digitalrecht verletzt. Gegen die Strafen kann noch vor Gericht
vorgegangen werden.

«Es ist gut, dass Europa gemeinsam handelt und gegen die Monopolmacht
von Apple und Meta vorgeht», so Audretsch. «Beide Unternehmen haben
die Regeln des fairen Wettbewerbs in Europa missachtet. Wir dürfen
nicht dulden, dass Apple und Meta in Europa auf Kosten der
Verbraucherinnen und Verbraucher und der mittelständischen
Unternehmen satte Gewinne einfahren. Wer in Europa seine Dienste
anbietet, muss sich an unser Recht halten.» Wenn Apple und Meta die
60-Tage-Frist verstreichen ließen, ohne die Bußgelder zu zahlen,
müssten weitere Schritte eingeleitet werden.