Stabilitätspolitik und Konvergenz

Vom Stabilitätspakt zum "Blauen Brief"

Bundesbank: Preise haben sich seit Euro-Einführung normalisiert Preistreiber: Friseure, Kinos und Resaurants
Hohe Ölpreise treiben Inflation in der Eurozone Im Juni 2005 liegt die jährliche Inflationsrate bei 2,2 Prozent
Defizit-Verfahren gegen Deutschland und Frankreich EU-Kommission klagt vor dem Europäischen Gerichtshof
Griechenland neuer EU-Defizitsünder Sparauflagen für Niederlande
Sechs EU-Länder stehen kurz nach Beitritt am Defizit-Pranger Kommission leitet Defizitverfahren gegen Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Malta und Zypern
Defizit-Verfahren gegen Niederlande und Großbritannien
Gibt es eine europäischen Stabilitätskultur? Wie wird dafür gesorgt, daß der Euro auf Dauer eine stabile Währung ist?
Können einzelne EWU-Staaten aus dem Stabilitätskonsenz ausscheren? Klare finanz- und wirtschaftspolitsche Regeln. Und die Praxis?
Was heißt Stabilitätspakt genau? Ziel: Dauerhaft solide Haushaltspolitik der Euro-Teilnehmer
Kann es unterschiedliche Inflationsraten innerhalb der EWU-Staaten geben? Der Euro wird aber zu einer stärkeren Angleichung der Preisentwicklung führen
Gefährden unterschiedliche nationale Haushaltspolitiken die EWU? Stabilitätspakt soll helfen, unverantwortliche Haushaltsdefizite zu verhindern
Sind die EU-Länder für eine Währungsunion nicht zu verschieden? Wirtschaftliche und politische Integration bleibt wichtig
Bringen Abwertungen nicht wichtige Impulse für die Wirtschaft? Die Abwertung kein Mittel zur Lösung schwerwiegender struktureller Probleme

Die wirtschaftliche und politische Integration der Mitgliedstaaten hat im Laufe der letzten zehn Jahre stark zugenommen. Das politische Handeln wird stärker koordiniert und die Mitgliedsstaaten haben sich in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung aneinander angenähert. Länderspezifische Schocks in den Volkswirtschaften müssen heute nicht mehr durch Wechselkursanpassungen aufgefangen werden. EU-weit hat sich in den letzten Jahren eine Stabilitätskultur durchgesetzt.

Mit der Einführung der gemeinsamen Währung verlieren die Teilnehmerländer zwar die Souveränität über ihre Geldpolitik. Sie gewinnen aber durch die gemeinsam ausgeübte Währungssouveränität an Handlungsmöglichkeiten. Schließlich verbessert die gemeinsame Währung die Rahmenbedingungen des Binnenmarktes erheblich.

Verschiedene Regelungen sorgen dafür, daß der Euro stabil bleibt. So ist das oberste Ziel der unabhängigen Europäischen Zentralbank die Stabilität des Geldes. Sie darf an staatliche Stellen keine Kredite vergeben, die damit Haushaltslöcher stopfen. Jeder Staat ist für seine Schulden selbst verantwortlich.

Die Konvergenzkriterien gelten für die Mitgliedstaaten nicht nur beim Eintritt, sondern auf Dauer. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sorgt mit einem System von Sanktionen zusätzlich für eine solide Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten.