Transeuropäische Netze

Schnelle Verbindungen für den Binnenmarkt

Zu einem international wettbewerbsfähigen Binnenmarkt gehören schnelle Verkehrswege und gute Infrastrukturen für Telekommunikation und Energie. Für diese Bereiche sieht der Vertrag über die Europäische Union deshalb die Schaffung transeuropäischer Netze (TEN) vor.

Straßen, Eisenbahnen, Wasserstraßen, Luftwege, Kommunikationssysteme und Energieversorgungsleitungen: Die bestehenden Netze haben auch eine gesamteuropäische Dimension. Dabei sollen nicht nur grenzüberschreitende Verbindungen geschaffen, sondern auch Schwachstellen innerhalb der nationalen Netze beseitigt werden.

Darüber hinaus werden die TEN auch die Verbindung der EU-Mitgliedstaaten mit ihren Nachbarn verbessern: zu den EFTA-Staaten, die zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehören, den Staaten in Mittel- und Osteuropa und den nordafrikanischen Staaten.

Mit den verabschiedeten Leitlinien will die Europäische Kommission die Arbeit der nationalen Regierungen im Bereich der Infrastruktur koordinieren und ihnen helfen, Vorhaben von europäischer und nationaler Bedeutung zu verwirklichen. Für die Umsetzung der TEN-Pläne bleiben die nationalen, regionalen und lokalen Stellen zuständig.

Finanzierung
Nach Schätzung der Europäischen Kommission erfordert der Aufbau der TEN bis zum Jahr 2010 Neuinvestitionen in Höhe von 400 Milliarden Euro. Diese Mittel können nicht allein aus öffentlichen Haushalten bereitgestellt werden. In den Bereichen Energie und Telekommunikation müssen diese Mittel von den betreffenden privaten Unternehmen aufgebracht werden. Im Bereich Verkehr sind primär die nationalen Haushalte gefordert. Im übrigen ist auch die Europäische Investitionsbank in der Lage, ausreichend Kredite zu vergeben.

Private Investoren in den Mitgliedstaaten sollen einen Großteil der Mittel aufbringen. Die EU hat deshalb eine Reihe von Anreizen für private Investoren geschaffen: Durchführbarkeitsstudien, Pilotvorhaben, Anleihebürgschaften, Zinsvergünstigungen und Darlehen.

Verkehr
Die europäische Verkehrspolitik muss auf dem schmalen Grad der Zielkonflikte zwischen Verkehr und Umwelt die Weichen stellen. Es müssen neben der Realisierung von Infrastrukturvorhaben Strategien zur rationellen Verkehrsflusssteuerung, zur Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger und zur Verkehrsvermeidung erarbeitet werden. Die TEN-Leitlinien für den Aufbau eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes bilden hierfür den Orientierungsrahmen.

Dem Leitgedanken einer auf Dauer tragbaren Mobilität folgend, dominieren im Verkehrsbereich die Eisenbahnprojekte. Vorrangige Verkehrsvorhaben sind unter anderen die Nord-Süd-Verbindung für Hochgeschwindigkeitszüge und den kombinierten Verkehr.

Zu den für Deutschland wichtigen Großprojekten zählen insbesondere der Hochgeschwindigkeitszug Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-London und der Hochgeschwindigkeitszug Ost, der Karlsruhe, Mannheim und Saarbrücken berührt. Die Fertigstellung der beiden Projekte soll bis 2005 abgeschlossen sein.

Telekommunikation
Auch die Telekommunikationsnetze sollen verstärkt zu einem transeuropäischen Netz verknüpft werden und die Grundvoraussetzung für die Entwicklung der europäischen Informationsgesellschaft schaffen.

Im Bereich Telekommunikation fördert die EU unter anderem die Entwicklung der technischen Infrastruktur (EURO-ISDN) und bestimmte Anwendungen, wie zum Beispiel den elektronischen Handel (E-commerce).

Energie
Bei den Energieinfrastrukturen geht es in erster Linie um die Versorgung mit Strom und Erdgas. Bisher isolierte Netze sollen verbunden, bestehende Netze und Speicher ausgebaut werden. So verbindet eine neue Gas-Pipeline die Versorgungssysteme Großbritanniens mit denen der übrigen EU-Staaten.

Der Bau zusätzlicher transeuropäischer Gasleitungen wird - entsprechende Entscheidungen der Unternehmen vorausgesetzt - in den kommenden Jahren fortgesetzt. Neue Leitungen von Norwegen nach Deutschland und in die Benelux-Länder sowie aus Russland in die Europäische Union sind in Planung oder bereits im Bau.

Als vorrangige Vorhaben gelten auch Elektrizitätsverbunde zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern. So wurde das CENTREL-Elektrizitätsnetz, das Polen, die Slowakei, die Tschechische Republik und Ungarn umfasst, mit dem europäischen UCPTE-Netz verbunden.