Mazedonien auf dem Weg in die EU
Griechenland blockiert Beginn der Beitrittsverhandlungen
| Offizieller Name | Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien |
| Bevölkerung | 2 022 547 (Volkszählung 2002) |
| Fläche | 25 713 km² |
| Bevölkerungsdichte | 78,7 Einwohner pro km² |
| Nachbarländer | Albanien (151 km Grenze), Serbien (221 km), Bulgarien (148 km), Griechenland (246 km) |
| Bevölkerungsprofil | Mazedonier 64,2 %, Albaner 25,2 %, Türken 3,8 %, Roma 2,7 %, Serben 1,8 %, Bosniaken 0,8 %, Walachen 0,5 %, Sonstige 1 % (Volkszählung 2002) |
| Sprache(n) | Mazedonisch, Albanisch, Sonstige |
| Religion | Orthodoxe (70 %), Muslime (29 %), Sonstige (1 %) (Volkszählung 2002) |
| Lebenserwartung | Durchschnitt: 73 Jahre, Männer: 71 Jahre, Frauen: 76 Jahre (Quelle: Statistisches Amt der Republik Mazedonien) |
Die Souveränitätserklärung des Parlaments vom 25. Januar 1991 und die Abstimmung über einen souveränen Staat vom 8. September 1991 machten die ehemalige Republik Mazedonien zu einem unabhängigen Staat und einer parlamentarischen Demokratie.
Das Land nimmt aktiv an regionalen und subregionalen Initiativen teil (insbesondere der Südosteuropäische Kooperationsprozess, der Stabilitätspakt, die Zentraleuropäische Initiative und Südosteuropäische Kooperationsinitiative). Es ist Mitglied im Europarat, der OSZE und seit April 2003 der Welthandelsorganisation.
Die Verfassung wurde im November 1991 verabschiedet. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist eine parlamentarische Demokratie. Das Einkammer-Parlament setzt sich aus 120 Mitgliedern zusammen, die in sechs Wahlkreisen durch Verhältniswahl von Parteilisten gewählt werden. Die Parlamentswahlen finden alle vier Jahre statt.
Der Präsident der Republik wird durch allgemeine Direktwahl für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, die einmal verlängert werden kann. Der Präsident unterzeichnet Erlässe zur Veröffentlichung von Gesetzen.
Eine neue Koalitionsregierung unter der Führung der VMRO-DPMNE von Premierminister Nikola Gruevski wurde gebildet. Weitere Mitglieder sind DPA, NSDP, VMRO-NP, DOM und PEI. Die nächsten Parlamentswahlen finden 2010 statt.
Die letzten Kommunalwahlen fanden im März und April 2005 statt. Sie waren ein bedeutender Schritt hin zu dem ab Juli 2005 begonnenen Dezentralisierungsprozess. Nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens von Ohrid war eine neue Basis für eine weitere Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung geschaffen worden.
Der Europäische Rat beschloss am 17. Dezember 2005 auf Grundlage der Stellungnahme der Kommission zum Antrag des Landes auf die EU-Mitgliedschaft, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien den Status eines Kandidatenlandes einzuräumen. Griechenland blockiert jedoch den Beginn der Beitrittsverhandlungen, solange die Regierung in Skopje im Streit um den Namen des Staates nicht einlenkt. Griechenland lehnt den Namen Mazedonien ab, weil es eine griechische Region dieses Namens gibt.
Das Land bemüht sich um weitere Fortschritte in Richtung eines EU-Beitritts und um die Vorbereitung der nächsten Schritte. Dies erfordert vor allem den Nachweis bedeutender Fortschritte als Reaktion auf die in der Stellungnahme der Kommission und in der am 30. Januar 2006 auf Grundlage des Vorschlags der Kommission beschlossenen Europäischen Partnerschaft identifizierten Angelegenheiten.
Die zentralen Aufgaben zur Umsetzung der erforderlichen politischen, institutionellen, regulatorischen und wirtschaftlichen Reform sind folgende:
- Vollständige Implementierung des Rahmenabkommens von Ohrid und des Stabilitäts- und Assoziierungsabkommens
- Stärkung der Rechtsstaatlichkeit durch Implementierung der Reformen des Rechtssystems und der Polizei
- Intensivierung der Korruptionsbekämpfung
- konsequente Fortsetzung der Wirtschaftsreformen, vor allem mit dem Ziel, durch die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen und den Abbau der Verwaltungsbürokratie Investitionen anzuziehen
Verbesserung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und ihrer Fähigkeit, den gemeinschaftlichen Besitzstand umzusetzen.