Erweiterungen 2004 und 2007

Zwölf neue Mitgliedstaaten

Die historische Bedeutung die EU-Erweiterung lässt sich nicht in erster Linie mit Zahlen beschreiben. Entscheidend ist, dass die Europäischen Union die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Ost-West-Teilung in Europa vollständig überwunden hat. Ein erster Schritt dazu war 1989 die Einbeziehung des ehemaligen DDR-Gebietes in die EU nach der Wiedervereinigung Deutschlands. Deutschland, das lange Zeit die längste EU-«Außengrenze» zu bewachen hatte, liegt jetzt mitten drin.

Die EU-Bevölkerung wuchs mit der Erweiterung am 1. Mai 2004 von 380,8 auf 454,9 Millionen Menschen, also um fast 20 Prozent. Die Fläche der EU vergrößert sich um 23 Prozent auf fast 4 Millionen Quadratkilometer. Und obwohl die beitretenden Staaten wirtschaftlich nicht zu den Schwergewichten zählen, erhöhen sie alle zusammen das Bruttoinlandsprodukt der EU um immerhin noch knapp 5 Prozent. Am 1. Januar 2007 ist die Gesamtbevölkerung durch den Beitritt Bulgariens und Rumäniens auf 492,8 Millionen angewachsen.

Allerdings, auf den zweiten Blick zeigen diese Statistiken auch die Probleme, die zum Teil ebenso beeindruckend waren wie die positiven Zahlen: Wenn 20 Prozent mehr Menschen nur 5 Prozent mehr Bruttoinlandsprodukt bringen, so bedeutet dies umgekehrt, dass die Wirtschaftsleistung pro Kopf EU-weit zurückgeht: Nach Zahlen von 2002 werden in der erweiterten EU pro Einwohner nur noch gut 90 Prozent des vorheringen Wertes erwirtschaftet.

Wie groß der Unterschied im Einzelfall ist, zeigt dieser Vergleich: Vor der Erweiterung 2004 war die EU-Region mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf fünf Mal reicher als die ärmste, in der erweiterten Union wurde es das Neunfache. Mit einem BIP pro Einwohner von 53 Prozent des EU-Durchschnitts sind derzeit drei Regionen in Griechenland und Spanien die ärmsten von 213 Regionen der EU. Mit dem selben Wert ist ein Gebiet in Tschechien dagegen die zehnt-reichste der 41 Regionen in den Beitrittsländern.

Der Arbeitsmarkt wird im Durchschnitt der neuen EU noch düsterer aussehen als jetzt: Die EU-Arbeitslosenquote wächst von 8,0 auf 9,0 Prozent, wozu das größte Beitrittsland Polen mit einer Quote von 19,1 Prozent den stärksten statistischen Negativ-Effekt mitbringt. Viele alte EU-Länder wie Deutschland haben daher von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihren eigenen Arbeitsmarkt für Arbeitssuchende aus den neuen EU-Staaten auf Jahre hinaus dicht zu machen. Befürchtet wird aber immer noch die Abwanderung von Aufträgen in die neuen Länder - bei Arbeitskosten von nur 2,42 Euro die Stunde wie zum Beispiel in Lettland. In der jetzigen EU kostet eine Arbeitsstunde 22,21 Euro.

Volksabstimmungen
In allen Beitrittstaaten außer Zypern fanden Volksabstimmungen zum EU-Beitritt statt. Die Ergebnisse:

Malta (8. März 2003): 53,6 Prozent Zustimmung
Slowenien (23. März 2003): 89,7 Prozent Zustimmung
Ungarn (12. April 2003): 83,8 Prozent Zustimmung
Litauen (11. Mai 2003): 89,9 Prozent Zustimmung
Slowakei (17. Mai 2003): 92,5 Prozent Zustimmung
Polen (8. Juni 2003): 77,5 Prozent Zustimmung
Tschechien (14. Juni 2003): 77,3 Prozent Zustimmung
Estland (14. September 2003): 67,0 Prozent Zustimmung
Lettland (20. September 2003): 67,0 Prozent Zustimmung

Das Parlament Zyperns stimmte am 14. Juli 2003 einstimmig für den EU-Beitritt.