Künftige Erweiterungen

Nach Annahme des Lissabon Vertrags

Die EU wird auch in Zukunft neue Mitgliedstaaten aufnehmen. Mit der Türkei, Montenegro und der Türkei wird verhandelt, Mazedonien ist Beitrittskandidat und weitere Balkan-Staaten sind potenzielle Kandidaten. Wichtig ist dabei: Beitrittsverhandlungen werden ergebnisoffen geführt – mit der doppelten Blickrichtung auf die Aufnahmefähigkeit der EU und die Beitrittsreife der Bewerber.

Die Kriterien sind klar, unter denen Beitritte erfolgen können:

• eine stabile Demokratie mit Garantien für eine rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte und den Schutz von Minderheiten,
• eine funktionsfähige Marktwirtschaft, die sich in den Binnenmarkt integrieren kann,
• die Übernahme des gesamten EU-Rechts.

Wie lange die Verhandlungen mit jedem Land dauern und ob an ihrem Ende die Aufnahme in die EU steht, ist offen. Denn alle müssen ihre politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Systeme erheblich umgestalten, um den EU-Aufnahmekriterien zu entsprechen.

Jeder Mitgliedstaat kann jederzeit die Verhandlungen der EU mit einem Beitrittskandidaten blockieren. Nach dem Ende von Verhandlungen werden die Beitrittsverträge unterzeichnet, die wiederum von den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten ratifiziert werden müssen.

Nicht alle Nachbarstaaten können der EU beitreten. So kommt für die Nachbarn im Süden die Mitgliedschaft schon deshalb nicht in Frage, weil sie nicht in Europa sondern in Nordafrika liegen. Aber auch für einige Länder in Osteuropa ist zurzeit keine Beitrittsperspektive denkbar.

Die Europäische Nachbarschaftspolitik soll unnötige Trennungslinien vermeiden. Sie ist eine Heranführungsstrategie ohne Beitrittsperspektive. Ziel ist die Stärkung von Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in den Partnerländern. Im Rahmen der Nachbarschaftspolitik werden länderspezifische Aktionspläne erarbeitet, die die Prioritäten für politische und wirtschaftliche Reformen setzen. Im Gegenzug wird die schrittweise Integration in den Binnenmarkt und die Teilhabe an bestimmten EU-Programmen geboten.