Mittelmeerdrittländer

Partnerschaft Europa-Mittelmeer

Unter den Begriff „Mittelmeerdrittländer“ fallen alle Mittelmeeranrainer, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. 210 Millionen Menschen leben in diesen Ländern. Jährlich liefert die Union ihren Mittelmeerpartnern Waren im Wert von über 40 Milliarden Euro und erzielt dabei einen erheblichen Handelsüberschuss. Die große Mehrheit der Mittelmeerdrittländer liefert über 50 Prozent ihrer gesamten Exporte in die Union.

Nicht erst seit dem Golfkrieg hat sich die Europäische Union zu einer besonderen Verantwortung für die soziale und politische Stabilität der Mittelmeerregion bekannt. Bereits 1972 schloss die Europäische Gemeinschaft erste Abkommen mit den Drittländern des Mittelmeerraums ab - ausgenommen waren nur Albanien und Libyen.

Die Abkommen hatten nicht alle denselben Zuschnitt. Die meisten regelten vor allem handelspolitische Fragen und finanzielle Hilfen. Mit den Ländern des Maghreb (Algerien, Marokko, Tunesien) und des Maschrik (Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon) wurden Abkommen geschlossen, die neben finanzieller, technischer und handelspolitischer Zusammenarbeit auch die institutionelle Kooperation und - im Falle des Maghreb - die sozialpolitische Zusammenarbeit beinhalten.

Die neue Mittelmeerpolitik
1991 entwarf die EU ein umfassendes Politikkonzept, das die Beziehungen zu den Mittelmeerdrittländern auf eine neue Basis stellte - die „neue Mittelmeerpolitik“. Sie verfolgte zwei Hauptziele: Einerseits wollte sie den Zusammenhalt und den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Drittländern des Mittelmeerraumes und der Europäischen Union fördern; andererseits ging es darum, die Zusammenarbeit und regionale Integration zwischen diesen Ländern selbst zu unterstützen.

Handelsvereinbarungen erleichtern den Mittelmeerdrittländern den Zugang zum Binnenmarkt; Industrieprodukte aus der Region können frei in die Europäische Union eingeführt werden, der Zugang für landwirtschaftliche Produkte wurde weitgehend liberalisiert. Darüber hinaus unterstützt die Europäische Union Maßnahmen in verschiedensten Bereichen: gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft, Forschung und Entwicklung, Umwelt, Fischerei und Energie. Die EU gewährt schließlich umfangreiche finanzielle Hilfen in Form von Darlehen und Zuschüssen.

Partnerschaft Europa-Mittelmeer
Die Zusammenarbeit mit den Mittelmeerstaaten soll in Zukunft noch verstärkt werden. Der Rat von Cannes beschloss im Juni 1995 die „Partnerschaft Europa - Mittelmeer“, deren Ziel es ist, Sicherheit und Stabilität in der Mittelmeerregion zu fördern.

Die Partnerschaft umfasst sowohl wirtschaftliche als auch politische Fragen. In ihrem Rahmen soll ein umfassender Dialog zwischen der Europäischen Union und den zwölf Partnern im Mittelmeerraum erreicht werden. Folgende Ziele will die Europäische Union im Rahmen der Partnerschaft Europa-Mittelmeer verwirklichen:
- Förderung der Umgestaltung der Wirtschaft: Bis zum Jahr 2010 sollen die Europäische Union und der Mittelmeerraum zu einer Freihandelszone zusammenwachsen. Der private Sektor der Mittelmeeranrainer soll gefördert und europäische Investitionen in der Region unterstützt werden. Außerdem stellt die Europäische Union Mittel für die Verbesserung der Infrastruktur in diesen Ländern bereit;
- Förderung des sozioökonomischen Gleichgewichts: Hier geht es um die Verbesserung sozialer Dienste, eine ausgewogene Entwicklung ländlicher Gebiete, eine verstärkte Zusammenarbeit in der Fischerei, im Umweltschutz sowie in der Aus- und Weiterbildung;
- Förderung der regionalen Integration.

Im November 1995 wurde mit einer Konferenz in Barcelona, bei der die Außenminister der Europäischen Union und der Mittelmeerdrittländer zusammentrafen, die neue Partnerschaft Europa-Mittelmeer besiegelt.

Ein neue Generation von Assoziierungsabkommen
Eine neue Generation von Assoziierungsabkommen soll jetzt zum Motor einer weiteren Annäherung zwischen der Europäischen Union und den Ländern des Mittelmeerraumes werden. Die Abkommen sehen ähnliche Vereinbarungen vor wie die Europa-Abkommen mit den Staaten Mittel- und Osteuropas: einen regelmäßigen politischen Dialog, die schrittweise Errichtung einer Freihandelszone und die Stärkung der Zusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur.

Im Unterschied zu den Europa-Abkommen enthalten diese Abkommen aber keine Perspektive für einen Beitritt zur Europäischen Union. Entsprechende Abkommen wurden bereits mit Tunesien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Algerien, Libanon und der Palästinensischen Autonomiebehörde geschlossen. Mit Syrien laufen Verhandlungen. Weitere Länder des Mittelmeerraumes sollen folgen.

Die Finanzmittel für die Partnerschaft zwischen Europa und dem Mittelmeerraum betrugen im Zeitraum von 1995 bis 1999 3,5 Milliarden Euro. Für den Zeitraum 2000 - 2006 hat der Rat der EU den Budgetansatz auf 5,35 Milliarden Euro festgesetzt. Zusätzliche Mittel werden von der Europäischen Investitionsbank bereitgestellt.