Kohäsionsfonds fördert wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU

Viele Regionen Osteuropas erhalten Unterstützung

Der Kohäsionsfonds hilft den Mitgliedstaaten, deren Wirtschaftsleistung pro Einwohner unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt, ihren wirtschaftlichen und sozialen Rückstand zu verringern und ihre Wirtschaft zu stabilisieren. Er unterstützt Projekte im Rahmen des Ziels „Konvergenz“. Programmplanung, Verwaltung und Kontrolle laufen ähnlich ab wie beim Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Deutschland erhält keine Mittel aus dem Kohäsionsfonds.

Im Zeitraum 2014-2020 kommen folgende Mitgliedstaaten für eine Förderung durch den Kohäsionsfonds in Betracht: Bulgarien, Rumänien, Zypern, Estland, Griechenland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, die Tschechische Republik, die Slowakei und Slowenien.

Der Kohäsionsfonds unterstützt Projekte aus folgenden Bereichen:

• transeuropäische Transportnetze vor allem die von der EU festgelegten vorrangigen Projekte von gemeinsamem Interesse; Der Kohäsionsfonds fördert auch Infrastrukturprojekte im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe"
• Umwelt. In diesem Bereich können auch Projekte im Energie- oder Transportwesen vom Kohäsionsfonds gefördert werden, solange diese klare Vorteile für die Umwelt schaffen: effiziente Energienutzung, erneuerbare Energien, Entwicklung des Bahnverkehrs, Förderung der Intermodalität, Stärkung der öffentlichen Verkehrsmittel

Die finanzielle Unterstützung durch den Kohäsionsfonds kann durch Entscheidung des Rats (mit qualifizierter Mehrheit) ausgesetzt werden, wenn ein Mitgliedstaat ein übermäßiges Staatsdefizit aufweist und keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen hat oder wenn die unternommenen Maßnahmen zu keinem Erfolg geführt haben.

Weitere Informationen der Europäischen Kommission zur Regionalpolitik