Zukunft vorbereiten

Was macht eigentlich das "Bureau of European Policy Advisers (BEPA)?"

Das Bureau of European Policy Advisers (BEPA) ist ein Beratergremium für den Präsidenten der Europäischen Kommission. Es unterstützt weitere Kommissionsstellen, die sich mit der Agenda des Präsidenten und wesentlichen Zukunftsprojekten der Union beschäftigen. Mitglieder sind Kommissare, leitende Beamte aus EU-Institutionen und externe Experten.

Um politische Entscheidungen vorzubereiten, können im BEPA frühzeitig Arbeitsgruppen für spezielle Themen gebildet werden. Ziel ist es, die Meinung von Experten einzuholen und die Tätigkeiten verschiedener Dienststellen zu koordinieren. Die Arbeit des BEPA ist gekennzeichnet durch den Austausch mit Wissenschaftlern, Forschungsinstituten und der Öffentlichkeit. Es ist in drei Organisationsbereiche unterteilt:

• Die politische Abteilung beschäftigt sich vorrangig mit den Außenbeziehungen der Union, der institutionellen Struktur, der politischen Rolle der EU in der Welt, neuen Akteuren der Weltpolitik sowie dem Dialog mit Glaubens- und Religionsgemeinschaften.
• Die Wirtschaftsabteilung analysiert die wirtschaftliche Entwicklung in der Union und gibt insbesondere Handlungsempfehlungen für Reformen. Besondere Bedeutung kommt dem Energiesektor, der Telekommunikation und dem Tourismus zu.
• Im Bereich Gesellschaftspolitik beschäftigt sich das BEPA mit dem sozialen Zusammenhalt, dem Arbeitsmarkt, Wissenschaft, neuen Technologien und Ethik sowie Trends der öffentlichen Meinung. Außerdem beobachtet die Expertengruppe die Entwicklung von Informationsgesellschaft, Gleichberechtigung, europäischer Kultur und Werte, die alternde Gesellschaft, Migration und weitere gesellschaftliche Themen.

Für jeden dieser drei zentralen Bereiche werden hochrangige Expertengruppen gebildet, in denen auch Generaldirektionen der Kommission vertreten sind. Die Treffen finden auf höchster Ebene statt: sie werden geleitet vom Kommissionspräsidenten, außerdem nehmen die Kommissare teil, deren Politikbereiche betroffen sind. Externe Experten, Wissenschaftler und Vertreter der Zivilgesellschaft können hinzu gezogen werden.

Für einzelne Fragen gibt es Sonderausschüsse. So hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso im März 2007 eine Beratergruppe zu Energie und Klimapolitik berufen. In dieser ist unter anderem die deutsche Professorin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vertreten.

Eine Sonderrolle im BEPA spielt der Kontakt mit den Kirchen. Ende der 1980er Jahre entschied der damalige Kommissionspräsident Jacques Delors, den Dialog zwischen Glauben und Politik fest zu verankern. Das BEPA organisiert dazu Treffen und Veranstaltungen mit Vertretern beider Seiten. Allerdings hält sich die Europäische Kommission streng aus der Frage heraus, wie das Verhältnis zwischen Staat und Kirche beschaffen sein sollte. Als Partner in ihrem Dialogforum akzeptiert sie alle Kirchen, Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die in einem Mitgliedstaat der Union anerkannt sind. Diese erhalten die Möglichkeit, ihre Sichtweise in die politische Diskussion mit einzubringen. Es gibt allerdings keine Verpflichtung, sie vor Entscheidungen zu konsultieren .