Zusammenarbeit zwischen EU und Mittelmeerstaaten vertiefen
Wie arbeitet die Mittelmeer-Union?
Am 13. Juli 2008 wurde in Paris der Abschluss des Mittelmeer-Gipfels gefeiert. Der offizielle Name der neuen Union lautet „Barcelona-Prozess: Union für das Mittelmeer" und besteht aus 44 Staaten - die 27 EU-Mitgliedstaaten, 15 Mittelmeeranrainer in Nordafrika und dem Nahen Osten sowie die Palästinensische Autonomiebehörde, Mauretanien und Jordanien. Ihr Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen der EU und Mittelmeerstaaten zu vertiefen und auszubauen.
Der Mittelmeer-Union werden zwei Ko-Präsidenten vorsitzen, einer aus der EU und einer aus den Nicht-EU-Staaten. Ein entsprechendes Sekretariat wird aufgebaut. Da die Mittelmeer-Union erst gerade neugegründet wurde, kann noch nicht viel über die konkrete Arbeitsweise dargelegt werden.
Die Präsidentschaft übernehmen zunächst Ägyptens Präsident Muhammad Husni Mubarak und Sarkozy. Auf Seiten der EU wir die Präsidentschaft der Mittelmeerunion dem turnusmäßig wechselnden EU-Vorsitz zufallen. Die Seite der Südländer wechselt den Vorstiz alle zwei Jahre, hierzu ist eine Konsensentscheidung notwendig.
Zunächst einigten sich die Mitglieder auf sechs konkrete Projekte. Hierzu gehören unter anderem die Sanierung des stark verschmutzten Mittelmeers, Schnellrouten für LKW-Fähren sowie die engere Zusammenarbeit des Zivilschutzes bei Waldbränden, Erdbeben und Überschwemmungen. Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam einen „Solarplan" für den Mittelmeerraum entwickeln, in dem es um den Ausbau von Solarkraftwerken rund um das Mittelmeer geht. Konkrete Finanzierungspläne werden schrittweise bei den nächsten Treffen vereinbart. In der Finanzplanung der EU stehen von 2007 bis 2013 sieben Milliarden Euro zur Verfügung sowie Kredite und Beiträge einzelner Länder.
Informationen zur Mittelmeer-Union finden Sie auf folgenden Webseiten:
Webseite des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso zur Mittelmeer-Union.
Webseite der französischen EU-Ratspräsidentschaft zur Mittelmeer-Union
