Bundeshaushalt und Euro

Wann wurd der Bundeshaushalt erstmals in Euro aufgestellt?

Die Haushaltswirtschaft der öffentlichen Hände ist bis zur Einführung von Euro-Banknoten und -Münzen zum 1. Januar 2002 grundsätzlich in DM durchgeführt worden. Der Bundeshaushalt für die Jahre 2000 und 2001 wurde in DM aufgestellt. Zur Information sind daneben in einigen Bereichen auch Euro-Angaben ausgewiesen worden, so zum Beispiel bei den als Anlage dem Haushaltsgesetz beigefügten Übersichten. Der Haushalt für das Jahr 2002 ist der erste in Euro-Haushalt. Die hierzu im Jahr 2001 stattfindenden Haushaltsverhandlungen wurden bereits auf der Basis von Euro-Angaben geführt.

In der Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2001 erfolgte die Haushaltsführung für die Jahre 1999 bis 2001 in DM (einschließlich des zugrundeliegenden Buchführungssystems/HKR-Verfahren). Die Behörden des Bundes konnten jedoch seit dem 1. Januar 1999 den Euro im unbaren Zahlungsverkehr im Verhältnis zu Dritten grundsätzlich verwenden. Einzahlungen im Bankweg konnten in Euro entgegengenommen und Auszahlungen in der fakturierten Währungseinheit ausgeführt werden. Auch Scheckzahlungen in Euro waren gegenüber der öffentlichen Verwaltung möglich.

Die gesamte interne Buchführung wurde weiterhin in DM abgewickelt. Unabhängig davon hat der Bund die Führung seiner Girokonten bei der Deutschen Bundesbank in Ausübung des jedem Bankkunden zustehenden Wahlrechts bereits mit Beginn der Übergangszeit auf Euro umgestellt.

Der Rechnungslegung der in DM aufgestellten Haushalte lag ebenfalls die DM zu Grunde. Die Haushaltsrechnung wird demnach zeitversetzt ein Jahr nach der Einführung des Euro im Haushaltsvollzug umgestellt.

Das interne Rechenwerk des Bundes (HKR-Verfahren) ist mit Beginn des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2002 vollständig auf Euro umgestellt worden. Bewirt-schaftungsvorgänge, die das Haushaltsjahr 2002 betreffen und schon im Dezember 2001 eingeleitet werden mußten, wurden in Euro angeordnet und abgewickelt. Maßnahmen, die Anfang 2002 noch den Vollzug des Haushalts 2001 betreffen, werden noch in DM durchgeführt.

Zwischen Bund, Ländern und Kommunen besteht Übereinkommen über ein einheitliches Vorgehen bei der Euro-Umstellung. Die Länder werden dabei im wesentlichen wie der Bund verfahren. Den Kommunen wurde empfohlen, entsprechend zu handeln.